Erlaubnis für E-Ladestationen an Tankstellen erforderlich?

Wo und wann wird der Betrieb der E-Station auf einer Tankstelle gefährlich oder bedarf einer Erlaubnis? Die Antworten und Aktuelles zur Ergänzung der Technischen Regel für Tankstellen lesen Sie im -> Fachbeitrag mit obigem Titel.

  • Wichtiges zur GBU-Ladestation + Anfrage-Vordruck

In der kommenden Woche lesen Sie im -> Newsticker in kurzen Worten „Wichtiges zur GBU-Ladestation“ und können bei Interesse einen „Anfrage-Vordruck für die GBU-Ladestation“ an uns mailen.

  • Links und Infos zu * im Artikel

Zum besseren Verständnis:

* betroffene Kreise: gemeint sind die „beteiligten Kreise“. Der Begriff „beteiligte Kreise“ ist nicht genau definiert, sondern wird für die Repräsentanten von Institutionen verwendet, die beim Erstellen von Vorschriften in unterschiedlichen Rechtsbereichen mitwirken, z.B. im EU-Recht, die „concerned parties“. Entsprechend -> § 21 BetrSichV berät der AGS die Bundesregierung, wie die in der BetrSichV gestellten Anforderungen entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik und der Arbeitsmedizin erfüllt werden können.

* Geheimpapier: Vor Veröffentlichung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dürfen die Ergebnisse aus den Ausschüssen nicht öffentlich zugänglich gemacht werden. Dazu in § 21 BetrSichV sinngemäß: Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Beratungs- und Abstimmungsergebnisse sowie Niederschriften der Untergremien sind vertraulich zu behandeln, soweit die Erfüllung der Aufgaben, die den Untergremien oder den Mitgliedern des Ausschusses obliegen, dem nicht entgegenstehen.

* LASI:  Der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik -> LASI nimmt als koordinierendes Gremium der Länder u.a. die folgenden -> Aufgaben wahr: Bearbeitung/Beantwortung grundsätzlicher und übergreifender Fragen des Gesetzesvollzuges (Vollzugsstrategien, Organisation, Personal, Berichts- und Informationswesen, Aus- und Fortbildung, Qualitätssicherung, Evaluation) mit dem Ziel einer länderübergreifend einheitlichen Verwaltungspraxis und Rechtsanwendung. Die Ergebnisse sind allgemein zugänglich in den LASI-​Veröffentlichungen -> LV.

Der Artikel erschien als Titelthema im Fachmagazin für Tankstelle und Mittelstand -> eft-Magazin TANKSTOP 05/2021

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